Mit der stellv. BVV-Vorstehrin Sabine Burk vor der Gedenktafel an der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist und bleibt eine wichtige Aufgabe für alle Demokraten und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass sich vor allem junge Menschen auch in wirtschaftlich und sozial unsicheren Zeiten  nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen alle gemeinsam dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen und Strukturen, die sich für Demokratie und ein friedliches Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen,ist dabei ein wichtiges Mittel der Prävention . Das reicht von der Stärkung demokratischer Ansätze in der Schule über die Förderung und Unterstützung der Jugendarbeit bis hin zur Unterstützung der Freiwilligendienste und internationalen Jugendaustausches.

Unser Ziel muss es sein, ein Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Dabei geht es um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

Zu einer starken Demokratie gehört auch eine lebendige Erinnerungs- und Gedenkkultur. Wer wie zumindest Teile der AfD die dunklen Seiten der Vergangenheit unseres Landes ausblenden und aus dem Bewusstsein der nachfolgenden Generation verdrängen will, versündigt sich nicht nur an den Opfern des Nationalsozialismus, sondern ignoriert die Lehren die aus der Aufarbeitung  des Faschismus für Gegenwart und Zukunft gezogen werden müssen.

Ich bin deshalb sehr froh, dass es in Reinickendorf, eine lebendige Gedenkkultur gibt, die maßgeblich von Sozialdemokraten angestoßen wurde und gepflegt wird. Zum Beispiel von Sabine Burk, der kulturpolitischen Sprecherin unser SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Wie vor dem Eingang des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, an dem eine Gedenktafel an die Opfer der in den Wittenauer Heilstätten erinnert, wird an vielen Orten im Bezirk den Opfern des Nationalsozialismus gedacht und werden dabei auch  die Schülerinnen und Schüler der Reinickendorfer Schulen in die Organisation und Durchführung von Gedenktagen und Veranstaltungen einbezogen. Ich will mich dafür einsetzen, dass das so bleibt und sich auch die nachfolgenden Generationen – vor allem in einer Zeit in der es immer weniger Augenzeugen gibt – mit der Vergangenheit unseres Landes auseinandersetzen.

Für eine starke Demokratie

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